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Schulhomepage – wir fordern eine rasche rechtssichere Lösung!

Leider gibt es noch keine Lösung für die rechtliche Sicherheit beim Betreiben einer Schulhomepage. Da wir das Thema als sehr wichtig betrachten, haben wir uns heute mit diesem Schreiben an das Bundesministerium und an die Bildungsdirektion gewendet:

Sehr geehrter Herr Bildungsdirektor! 
Werte Damen und Herren!

Vom Zentralausschuss wurde am 23.04.2026 folgender Beschluss gefasst:

Mit dem Rundschreiben 510015/0017-PA-ZV-IKT/2025 vom 19.01.2026 „Information betreffend Schulwebsites“ und dem „Nachtrag: Information betreffend Schulwebsites“ Geschäftszahl: 510015/0017-PA-ZV-IKT/2025 vom 24.02.2026 hat die Bildungsdirektion Salzburg festgestellt, dass der Betrieb einer Schulhomepage grundsätzlich in den Bereich der Privatwirtschaftsverwaltung und nicht in den der Hoheitsverwaltung fällt. 
Was auch zur Folge hat, dass der Betrieb einer Schulwebsite bzw. einer Schulhomepage grundsätzlich nicht als hoheitliche Tätigkeit gewertet wird, so dass ein etwaiger Schutz durch das Amtshaftungsgesetz (AHG) nicht gegeben ist und allfällige Schadenersatzansprüche somit nach dem allgemeinen Zivilrecht (Schadenersatzrecht) geahndet werden.
Im Falle eines datenschutzrechtlichen oder urheberrechtlichen Verfahrens haftet derjenige, der die Schulhomepage inhaltlich gestaltet und deren Abrufbarkeit besorgt oder veranlasst.

Auf unseren offenen Brief an BM Wiederkehr erhielten wir am 16.03.2024 das Schreiben  2026-0.232.182 vom Generalsekretär aus dem Bundesministerium in dem eine andere Rechtsmeinung zur Thematik vertreten wird. 

Mit Schreiben 560017/0039-PA-Präs/2026 vom 25.03.2026 wurde uns von Seiten des Abteilungsleiters der Bildungsdirektion Salzburg Herrn Mag. Dr. Sebastian Mayr versichert, dass die Bildungsdirektion die Sorgen der Lehrpersonen vor rechtlicher Verantwortung sehr ernst nehme und daher mit dem BMB und anderen Bildungsdirektionen im Austausch stünden, um adäquate Lösungen zu finden und zu erarbeiten.

Viele Schulhomepages wurden in der Zwischenzeit offline gestellt, um Risiken für die Verantwortlichen zu minimieren.

Die Schulwebsite ist oft der erste Eindruck, den Außenstehende von einer Schule bekommen. Sie ist mittlerweile ein unverzichtbares Mittel, um neue Schüler oder -wie jetzt in der Phase der bundesweiten Ausschreibung -neue Lehrkräfte anzusprechen.

Jetzt ist bereits ein Monat vergangen und die Information der Bildungsdirektion ist weiterhin unverändert aufrecht. Wir fordern daher alle Beteiligten auf, eine rasche Lösung im Sinne der Schulen zu finden.

Der Betrieb und die inhaltliche Gestaltung einer Schulhomepage sollen zukünftig als hoheitliche Tätigkeit gewertet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Haslauer
(Vorsitzende)

SALVE-PFG Presseaussendung:

Klare Absage an Trennung von Schulklassen nach Religion

Salzburg, 22. April 2026

Mit deutlicher Kritik reagiert das Team SALVE-PFG auf den heutigen Medienbericht, wonach die Direktorin der Volksschule Liefering 1 Schulklassen nach religiöser Zugehörigkeit einteilt. Für SALVE-PFG steht fest: eine derartige Maßnahme widerspricht grundlegenden Prinzipien eines modernen, demokratischen Bildungssystems.
„Die Schule ist ein Ort des gemeinsamen Lernens, des Austauschs und des gegenseitigen Verständnisses – nicht der Trennung“, erklärt Christine Haslauer (Obfrau SALVE). Eine Aufteilung von Kindern nach Religion würde nicht nur gesellschaftliche Gräben vertiefen, sondern auch Integration aktiv behindern.
SALVE-PFG betont die Bedeutung der Trennung von Kirche und Staat als fundamentale Grundlage des österreichischen Bildungssystems. Öffentliche Schulen haben weltanschaulich neutral zu sein und dürfen keine Strukturen fördern, die religiöse Unterschiede institutionalisieren.
Angesichts der Tragweite der Aussagen fordert SALVE-PFG eine umgehende pädagogische und rechtliche Überprüfung. „Es braucht eine verpflichtende Nachschulung für die betroffene Direktorin, insbesondere im Bereich Diversität, Inklusion und Verfassungsgrundsätze“.
Darüber hinaus sieht SALVE-PFG auch ein strukturelles Problem: „Dass solche Vorschläge mit dem zuständigen Schulqualitätsmanagement der Bildungsdirektion „akkordiert“ sein sollen, zeigt das Versagen im Schulmanagement und in der Qualitätssicherung und bestärkt uns abermals in unserer Forderung dieses aufgeblasen Verwaltungskonstrukt ersatzlos zu streichen,“ betont Toni Polivka (Bundesvorsitzender der PFG). Es müsse sichergestellt werden, dass Führungskräfte im Bildungsbereich die Werte einer offenen Gesellschaft nicht nur kennen, sondern aktiv vertreten.
„Wir wünschen uns, den Fokus wieder auf ein respektvolles Miteinander zu legen, anstatt konfessionelle Gräben, die in vielen Teilen der Welt zu Konflikten und Spaltung führen, weiter zu vertiefen. Vielfalt muss als Stärke erkannt werden – und darf kein Anlass für Trennung sein.“, schließen Haslauer und Polivka.

Christine HASLAUER
Obfrau Salzburger Lehrer:innenverein SALVE
+43 664 8284290 christine.haslauer@teamsalve.at

Toni POLIVKA
PFG Bundesvorsitzender
+43 664 40565002 toni.polivka@teamsalve.at

Reisekostenschulung - ESS

Wir erhalten viele Anfragen zum Thema Reisekostenabrechnung, gerne bieten wir die Möglichkeit, an der MS Diakonie an der Schulung teilzunehmen. Es kann dafür auch ein Dienstreiseantrag gestellt werden.

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WO: MS Diakonie (Franz-Hinterholzer-Kai 8, 5020 Salzburg)
WANN: Donnerstag, 12.05.2026, um 17 Uhr
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Bei Interesse gerne melden an:  markus.wolf@teamsalve.at

ACHTUNG begrenzte Teilnehmer:innenanzahl.

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Zur Schulung bitte den eigenen Laptop, Handy, ID Austria  mitbringen. Es sind keine Leihgeräte vorhanden.​

SALVE informiert: Abgeltung von Schulveranstaltungen

Gerade in dieser Zeit sind zahlreiche Kolleginnen und Kollegen im Rahmen von Exkursionen, Landschultagen, Sportwochen und weiteren Schulveranstaltungen im Einsatz. Wir möchten dich daher über die Möglichkeiten der Abrechnung dieser Schulveranstaltungen informieren.

HIER und HIER findest du eine praktische Übersicht.

SALVE - Veranstaltung: Burg Hohenwerfen mit Greifvogelschau und Themenführung "Schinder Bärbel"

Alle interessierten Lehrpersonen sind herzlich eingeladen!

​📅 Donnerstag, 07. Mai 2026
🕓 Treffpunkt: 14:45 Uhr bei der Talkassa 

🏰 Burg Hohenwerfen: Greifvogelschau und „Themenführung – Schinder Bärbel“

​​Freut euch auf eine spannende Greifvogelschau und eine interessante Themenführung "Schinder Bärbel“ durch die Burg.

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Bitte sende deine Anmeldung an: christine.haslauer@teamsalve.at 

SALVE - der einzige parteifreie Lehrer:innenverein in Salzburg!